Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Kurz gesagt

Diese Bekanntmachung informiert über amtliche Prüf- und Gewährzeichen, die in der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik verwendet werden. Sie ergänzt frühere Veröffentlichungen zu diesem Thema.

Was es regelt

Amtliche Prüf- und Gewährzeichen der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik.
Spezifische Zeichen wie CSN und ESC.
Amtliche tschechoslowakische Prägezeichen für Platin-, Gold- und Silberarbeiten.
Regelungen für alte Arbeiten und Arbeiten ausländischer Herkunft in Bezug auf Prägezeichen.

Wen es betrifft

Personen oder Unternehmen, die mit Waren aus der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik handeln, die diese Zeichen tragen.
Jeder, der sich über die Gültigkeit und Bedeutung dieser spezifischen Prüf- und Gewährzeichen informieren möchte.

Eckpunkte

Die Zeichen CSN und ESC sind Prüf- und Gewährzeichen der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik.
Es gibt amtliche tschechoslowakische Prägezeichen für Platin-, Gold- und Silberarbeiten.
Separate Prägezeichen existieren für Platin, Gold und Silber.
Es gibt spezielle Regelungen für alte Arbeiten und für Arbeiten ausländischer Herkunft.

Gesetzestext

§4

CSKBek1970-12-01BGBl I1970, 1558Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes (+++ Textnachweis ab: 4.12.1970 +++)

§4CSKBek(XXXX)

(1)Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom

Januar 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 1, 29), zuletzt geändert durch Gesetz vom
Juni 1970 (Bundesgesetzbl. I S. 821), werden in der Anlage amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik eingeführt sind.

(2)Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 18. Dezember 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 1416).

§4CSKBek

SchlussformelDer Bundesminister der Justiz

§4CSKBek

Anlage(Fundstelle: BGBl. I 1970, 1559)1.Prüf- und Gewährzeichen der Tschechoslowakischen Sozialistischen Repbublik die Zeichen CSN und ESCPrüfzeichenGewährzeichen Das Zeichen CSNDas Zeichen ESC 2.Amtliche tschechoslowakische Prägezeichen für Platin-, Gold- und Silberarbeitena) Platin b) Gold c) Silber d) Alte Arbeiten PlatinGold SilberAusfuhr e) Arbeiten ausländischer Herkunft PlatinGold Silber

🔗 Zur amtlichen Quelle

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.