Kurz gesagt
Diese Verordnung definiert gefährliche Eigenschaften von Abfällen, wie explosiv, brandfördernd, entzündbar, reizend, toxisch, karzinogen, ätzend, infektiös und reproduktionstoxisch, basierend auf den enthaltenen Stoffen und deren Konzentrationen. Sie legt Kriterien fest, wann ein Abfall als gefährlich einzustufen ist.
Was es regelt
- Die Definition von neun gefahrenrelevanten Eigenschaften (HP 1 bis HP 10, wobei HP 4 und HP 8 sich auf Hautreizung/Augenschädigung bzw. Ätzwirkung beziehen).
- Die Konzentrationsgrenzen bestimmter Stoffe, ab denen ein Abfall als gefährlich gilt.
- Die Zuordnung von Gefahrenklasse- und Gefahrenkategorie-Codes sowie Gefahrenhinweis-Codes zu den Abfällen.
- Die Notwendigkeit von Testungen nach dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) für bestimmte Eigenschaften.
Wen es betrifft
- Personen oder Unternehmen, die Abfälle handhaben, die potenziell gefährliche Stoffe enthalten.
- Behörden, die für die Einstufung und Überwachung von Abfällen zuständig sind.
Eckpunkte
- **Explosiv (HP 1):** Abfälle sind explosiv, wenn sie Stoffe mit bestimmten H200- bis H241-Codes enthalten und/oder nach ADR Klasse 1, 4.1 oder 5.2 getestet werden.
- **Entzündbar (HP 3):** Flüssige Abfälle mit einem Flammpunkt unter 60 °C (oder Gasöl/Diesel/Heizöle zwischen >55 °C und ≤75 °C), feste Abfälle, die sich leicht entzünden, gasförmige Abfälle, die bei 20 °C und 101,3 kPa entzündbar sind, oder Abfälle, die bei Kontakt mit Wasser entzündbare Gase abgeben.
- **Reizend (HP 4):** Abfälle, die 1 Masse% oder mehr an Stoffen mit H314 (Hautverätzung 1A), 10 Masse% oder mehr an Stoffen mit H318 (Augenschäden 1), oder 20 Masse% oder mehr an Stoffen mit H315 (Hautreizung 2) und/oder H319 (Augenreizung 2) enthalten.
- **Ätzend (HP 8):** Abfälle, die 5 Masse% oder mehr an Stoffen mit H314 (Hautätzend 1A, 1B oder 1C) enthalten. HP 4 findet keine Anwendung, wenn der Abfall als HP 8 eingestuft ist.
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.